(1) Die Internetseite www.wiesbaden.de ist das offizielle Stadtportal der Landeshauptstadt Wiesbaden. Anbieter der Homepage ist die Landeshauptstadt Wiesbaden (im Folgenden auch: Anbieter).

(2) Dieser Dienst wird kostenlos angeboten. Der Anbieter behält sich vor, den Leistungsumfang jederzeit zu ändern, zu erweitern, vorübergehend oder endgültig einzustellen und in Teilen gebührenpflichtig anzubieten.

(3) Die Nutzung der Plattform www.wiesbaden.de erfolgt auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Die Nutzenden erkennen diese an, sobald sie auf sie hingewiesen worden sind, die zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme haben und die Nutzung der Plattform fortsetzen. Für Produkte, die die Landeshauptstadt Wiesbaden anbietet, gelten die gesonderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

(1) Alle Informationen und Bestandteile der Homepage werden nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen wird nicht übernommen. Ebenso wenig haftet der Anbieter für etwaige Schäden, die bei Abrufen oder Herunterladen von Daten von dieser Internetseite durch Computerviren u. ä. verursacht werden, es sei denn, dies ist auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit im Hinblick auf eine wesentliche Hauptleistungspflicht des Anbieters zurückzuführen. Eine Haftung für unvorhersehbare und vertragsuntypische Schäden wird nicht übernommen.

(2) Für fremde Inhalte, zu denen lediglich der Zugang über Verknüpfungen (Links) vermittelt wird, ist der Anbieter nicht verantwortlich. Insbesondere macht sich der Anbieter die Inhalte dieser Internetseiten nicht zu eigen, denn er hat keinen Einfluss auf Inhalt und Gestaltung der verlinkten Seiten. Die Nutzung von Links, die zu Seiten außerhalb von www.wiesbaden.de führen, erfolgt daher auf eigene Verantwortung der Nutzenden.

(3) Für im Wege automatischer Übersetzungen erzeugte Texte in nichtdeutscher Sprache übernimmt der Anbieter keine Gewähr für deren Richtigkeit. Etwaige Abweichungen oder Differenzen, die zwischen den automatisiert erstellten Übersetzungen und den einzig maßgeblichen offiziellen deutschen Versionen dieser Inhalte auftreten können, sind nicht bindend und haben keine rechtliche Wirkung für die Einhaltung oder Durchsetzung von Vorschriften.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, bereits bei dem Verdacht, dass gegen die Anforderungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen wird, die Inhalte zu sperren. Für Verstöße tragen allein diejenigen die rechtliche Verantwortung, welche diese Inhalte eingestellt oder zu ihnen einen Link gelegt haben. Sie haben den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter, die aus Ihrem Verhalten resultieren, freizustellen und im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung den Anbieter bei der Verteidigung gegen geltend gemachte Ansprüche zu unterstützen.

Das Layout und Design der Homepage des Anbieters, die von ihm verwendeten Grafiken sowie die Texte, Bilder und audiovisuellen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige Zustimmung des Anbieters nicht zu anderen als rein privaten Zwecken weder ganz noch teilweise übernommen, geändert, vervielfältigt, in elektronischer oder sonstiger Weise gespeichert oder verarbeitet oder auf andere Weise verwendet werden. Dies gilt auch für Auswahl, Koordinierung, Anordnung, Erweiterung und sonstige Bearbeitung fremder Inhalte durch den Anbieter. Die einzelnen Beiträge sind für sich ebenfalls urheberrechtlich geschützt.

Das Angebot des Dienstes www.wiesbaden.de steht unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, insbesondere im Hinblick auf erforderliche Wartungsarbeiten und Ausfälle durch technische Störungen. Die Nutzenden haben keinen Anspruch auf ständige, ununterbrochene Erreichbarkeit auf www.wiesbaden.de oder einzelner Angebote und Dienste.

Ausführliche Hinweise zu den technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Plattform www.wiesbaden.de sind am Seitenende zu finden.

www.wiesbaden.de enthält keinerlei kommerzielle Werbung durch Unternehmen. 

Es werden lediglich Hinweise auf kulturelle, soziale und gesellschaftliche Veranstaltungen und Angebote erteilt. Hierbei handelt es sich jedoch nicht um Werbung durch die Unternehmen, sondern um redaktionelle Inhalte. 

Soweit der Anbieter im Rahmen seines Angebots ausdrücklich die Möglichkeit eröffnet, Anträge oder andere rechtserhebliche Erklärungen gegenüber dem Anbieter auf elektronischem Weg abzugeben, erfolgt deren Übermittlung auf eigene Gefahr. Dies gilt insbesondere für fristgebundene Anträge und Erklärungen gegenüber dem Anbieter. Zur Abgabe der Erklärung ist das vorgegebene Verfahren oder die vorgegebene E-Mail-Adresse zu verwenden. Der Anbieter kann, sofern nicht ausdrücklich anderweitig angegeben, die Abhörsicherheit und Unverfälschtheit der eingegangenen Erklärungen nicht gewährleisten. 

Sofern dem Anbieter Inhalte zur Einstellung in den Dienst zur Verfügung gestellt werden, gilt folgendes:

Der Anbieter behält sich vor, etwaige Einsendungen nicht oder gekürzt oder in sonst veränderter Form in den Dienst einzustellen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Wenn Inhalte für den Dienst des Anbieters zur Verfügung gestellt werden, dürfen diese nicht rechtswidrig oder anstößig sein oder unmittelbar parteipolitischen Bezug haben. Die Inhalte sind auf Richtigkeit und Zulässigkeit zu prüfen. Falls nachträglich die Fehlerhaftigkeit oder Unzulässigkeit der bereitgestellten Inhalte erkannt wird, ist derjenige, der die Inhalte gestellt hat, verpflichtet, der Anbieter unverzüglich zu informieren.

Durch die Einsendung von Inhalten wird dem Anbieter das nicht ausschließliche, honorarfreie, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht zur Speicherung, Nutzung und Verbreitung dieser Inhalte in veränderter oder unveränderter Form im Internet und über andere Medien mit oder ohne Nennung des Urhebers übertragen, sofern mit dem Anbieter keine andere Vereinbarung getroffen wird.

Der Anbieter ist von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen oder im Zusammenhang mit den vom Nutzenden zur Verfügung gestellten Inhalten erhoben werden. Bei Onlinediensten des Anbieters darf weder direkt noch indirekt Werbung verbreitet werden. 

Wer Inhalte auf die Plattform www.wiesbaden.de stellt oder einsendet, verpflichtet sich dabei auf kulturelle und religiöse Belange anderer Nutzenden Rücksicht zu nehmen und insbesondere keine ehrverletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, pornographischen, jugendgefährdenden, rassistischen, extremistischen oder in sonstiger Weise gesetzwidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Aussagen, Bilder oder Ähnliches zu verwenden. 

Unmittelbar parteipolitische Werbung oder dergleichen ist zu unterlassen. Gleiches gilt für kommerzielles oder privates Anbieten von Waren oder Dienstleistungen.

Falls nachträglich die Fehlerhaftigkeit oder Unzulässigkeit der bereitgestellten Inhalte erkannt wird, wird um unverzügliche Information des Anbieters gebeten. 

Wer Inhalte einstellt, hat sich ebenfalls zu vergewissern, dass auch die durch Links verknüpften Inhalte diesen Anforderungen entsprechen.  

Der Anbieter behält sich vor, bereits bei dem Verdacht, dass gegen die Anforderungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen wird, die Inhalte zu entfernen und den betreffenden Nutzer von interaktiven Diensten auszuschließen.

Für Verstöße tragen allein diejenigen die rechtliche Verantwortung, welche diese Inhalte eingestellt oder zu ihnen einen Link gelegt haben. Sie haben den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter, die aus Ihrem Verhalten resultieren, freizustellen und im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung den Anbieter bei der Verteidigung gegen geltend gemachte Ansprüche zu unterstützen.