Öffentliche Anhörung

Auf Beschluss des Ausschusses Schule und Kultur der Stadtverordnetenversammlung stellten mit Kulturstaatsrätin Carmen Emigholz - Freie Hansestadt Bremen, Dr. Susanne Asche - Leiterin des Kulturamtes der Stadt Karlsruhe, und Achim Könneke - Kulturamtsleiter der Stadt Freiburg, drei externe Experten ihre unterschiedlichen Vorgehensweisen bei der Kulturentwicklungsplanung vor. Dies vor dem Hintergrund, dass in Wiesbaden über einen Prozess zur Erarbeitung eines Kulturentwicklungsplans diskutiert wird. Dass es bei der von mehr als 100 Gästen besuchten öffentlichen Anhörung nicht um die Entwicklung eines Kulturplanes geht, der für die derzeit laufenden Haushaltsberatungen bereits greifen kann, hatte Wiesbadens Schul- und Kulturdezernentin Rose-Lore Scholz deutlich gemacht: Ein Kulturentwicklungsplan, sagte Scholz mit Verweis auf die Erfahrungen anderer Städte, erfordere eine mehrjährige Entwicklungsphase.

Bei der von Alf Mentzer vom Hessischer Rundfunk moderierten Anhörung machten die Experten bei aller Unterschiedlichkeit ihrer Vorgehensweise bei der Kulturentwicklungsplanung keinen Hehl daraus, dass der Kulturförderung schwere Zeiten bevor stünden. Es drohe eine "Armutsschere für Kulturschaffende", prophezeite Emigholz mit Verweis auf die Flüchtlingswelle, die Kommunen vor immense Herausforderung stellten und dazu führen könnten, dass freiwillige Leistungen wie die Kulturförderung außen vor blieben.

Begriffe wie "Wertschätzung" und "gegenseitiges Vertrauen" führten die externen Experten im Kontext Politik, Verwaltung und Kulturschaffenden wiederholt im Munde, wobei sich die Kulturszene Wertschätzung auch erarbeiten müsse. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der öffentlichen Anhörung drückten wiederholt ihre Anerkennung für die zahlreichen Anregungen der Experten aus; es sei viel positive Stimmung anhand der Beispiele aus Bremen, Karlsruhe und Freiburg zu erleben gewesen. Gleichzeitig wurde kurz die Problematik des Mindestlohns in Kultureinrichtungen skizziert und bemängelt, dass Tariferhöhungen bei der Förderung von Einrichtungen Freier Träger nicht berücksichtigt würden.

Aufgeschlüsselt nach Städten verfügt Bremen mit 552.000 Einwohnern über einen Kulturhaushalt von rund 81 Millionen Euro, Karlsruhe mit mehr als 299.000 Einwohnern über rund 45 Millionen Euro, die Stadt Freiburg mit ihren 220.000 Einwohner zwischen 35 und 37 Millionen Euro und die Landeshauptstadt Wiesbaden mit 282.000 Einwohner über einen Kulturetat von 39 Millionen Euro; im Doppelhaushalt 2016/2017 sollen rund 1,3 Millionen Euro eingespart werden.