Pressemitteilung
01.11.2024
Pressereferat
Stadtpolitik, Homepage
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.
Der Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit kommt am Dienstag, 5. November, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Fördermittel im Bereich Frauen und Gleichstellung“, „Frauen mit Fluchterfahrung“, „Aktuelle Situation ‚Luisa ist hier!‘“, Troncmittel für den Bereich Frauen sowie Waffenverbotszone.
Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie findet am Dienstag, 5. November, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 statt. Themen der Sitzung sind dann unter anderem „Klimagutachten und VDI Richtlinie 3787 Blatt 5 Umweltmeteorologie – Lokale Kaltluft“, „Grünpflege und Rückschnitt von Bäumen und Sträuchern“, „Schutz der Wasservögel in Wiesbadener Teichen“, „Klimastress in historischen Parkanlagen“ sowie „Entwicklungskonzept für die östlichen Vororte _ Bericht über die Beteiligung im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans“.
Der Revisionsausschuss tagt am Mittwoch, 6. November, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das Thema „Offene Fragen zu Personalentscheidungen bei der SEG“.
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie beginnt am Mittwoch, 6. November, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Auf der Tagesordnung der Sitzung steht zunächst die Vorstellung von „Hilfe für ausgegrenzte Personen in Wiesbaden – EhAP Plus Programm“ und „Ergebnisse des Hochschulprojektes Abisan der Hochschule RheinMain zum Thema ‚Wie erleben Jugendliche Wiesbaden?‘“. Des Weiteren geht es um die Themen „Anti-Rassismus-Workshop für kommunale Mandatsträger“, „Betriebliche Kinderbetreuungsangebote“, „Umsetzung der Unterbringungsgebührensatzung“ und „Einführung Bezahlkarte – Diskriminierung verringern und Teilhabe stärken“. Zudem gibt es einen Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich.
Sitzung des Ausschusses für Mobilität ist am Donnerstag, 7. November, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Vorbereitung der Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an ESWE-Verkehr“, „360-Grad-Kameras“, „Parkdruck in Biebrich und Schierstein“, „Falschparken ist kein Kavaliersdelikt“, „Mehr Flexibilität in den Ortsteilen: Wiesbadens Chance der neuerlichen StVO-Novelle“, „Baustellensituation in Wiesbaden“, „Alternativkonzept Zufahrt Rheinufer Kastel“ sowie „Anbindung der Buslinie 24 an die neue HSK“.
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften kommt am Donnerstag, 7. November, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 301 im dritten Stock zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Kulturräume finden“, „Künstlerhaus 43 in seiner Existenz sichern“, „Standort kuenstlerhaus43“, „Wasserspender an Schulen“, „Herkunftssprachlicher Unterricht in Wiesbaden“ und „Regionale Schulentwicklungsplanung für berufliche Schulen“.
Der Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport trifft sich am Donnerstag, 7. November, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Nach dem Runden Tisch zum Helmut-Schön-Sportpark“, „Klimaschutzprogramm der UEFA EURO 2024 – Fördermittel für den Klimaschutz“, „Sporthallen“ und „Finanzielle Situation VC Wiesbaden“.
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Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie findet am Dienstag, 5. November, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 statt. Themen der Sitzung sind dann unter anderem „Klimagutachten und VDI Richtlinie 3787 Blatt 5 Umweltmeteorologie – Lokale Kaltluft“, „Grünpflege und Rückschnitt von Bäumen und Sträuchern“, „Schutz der Wasservögel in Wiesbadener Teichen“, „Klimastress in historischen Parkanlagen“ sowie „Entwicklungskonzept für die östlichen Vororte _ Bericht über die Beteiligung im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans“.
Der Revisionsausschuss tagt am Mittwoch, 6. November, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das Thema „Offene Fragen zu Personalentscheidungen bei der SEG“.
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie beginnt am Mittwoch, 6. November, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Auf der Tagesordnung der Sitzung steht zunächst die Vorstellung von „Hilfe für ausgegrenzte Personen in Wiesbaden – EhAP Plus Programm“ und „Ergebnisse des Hochschulprojektes Abisan der Hochschule RheinMain zum Thema ‚Wie erleben Jugendliche Wiesbaden?‘“. Des Weiteren geht es um die Themen „Anti-Rassismus-Workshop für kommunale Mandatsträger“, „Betriebliche Kinderbetreuungsangebote“, „Umsetzung der Unterbringungsgebührensatzung“ und „Einführung Bezahlkarte – Diskriminierung verringern und Teilhabe stärken“. Zudem gibt es einen Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich.
Sitzung des Ausschusses für Mobilität ist am Donnerstag, 7. November, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Vorbereitung der Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an ESWE-Verkehr“, „360-Grad-Kameras“, „Parkdruck in Biebrich und Schierstein“, „Falschparken ist kein Kavaliersdelikt“, „Mehr Flexibilität in den Ortsteilen: Wiesbadens Chance der neuerlichen StVO-Novelle“, „Baustellensituation in Wiesbaden“, „Alternativkonzept Zufahrt Rheinufer Kastel“ sowie „Anbindung der Buslinie 24 an die neue HSK“.
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften kommt am Donnerstag, 7. November, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 301 im dritten Stock zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Kulturräume finden“, „Künstlerhaus 43 in seiner Existenz sichern“, „Standort kuenstlerhaus43“, „Wasserspender an Schulen“, „Herkunftssprachlicher Unterricht in Wiesbaden“ und „Regionale Schulentwicklungsplanung für berufliche Schulen“.
Der Ausschuss für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport trifft sich am Donnerstag, 7. November, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318 im dritten Stock. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Nach dem Runden Tisch zum Helmut-Schön-Sportpark“, „Klimaschutzprogramm der UEFA EURO 2024 – Fördermittel für den Klimaschutz“, „Sporthallen“ und „Finanzielle Situation VC Wiesbaden“.
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Schlossplatz 6
65183 Wiesbaden